Der Zulassungsstopp für freiwillige Integrationskurse stand seit Monaten in der Kritik. Nun soll er teilweise zurückgenommen werden. Aus Sicht der Caritas reicht das nicht aus.

Der Deutsche Caritasverband begrüßt zwar die Korrektur der Bundesregierung beim Zugang zu Integrationskursen, hält sie aber nicht für ausreichend. „Wer Integration will, muss das Erlernen der deutschen Sprache verlässlich, frühzeitig und ausreichend ermöglichen und auch die notwendigen Sprachkurse finanzieren“, sagte Caritas-Vorstand Oliver Müller der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA).

Nach einem generellen Zulassungsstopp für die freiwillige Teilnahme an Integrationskursen haben sich Union und SPD nun auf eine begrenzte Kontingentlösung verständigt. Sie soll nach Angaben aus der Koalition bereits ab 1. Juni gelten. Profitieren sollen vor allem ukrainische Geflüchtete und EU-Bürger. Asylbewerber und Geduldete sollen weiterhin nicht mehr zum Zug kommen.

Diesen Ausschluss sieht Müller besonders kritisch, da viele Betroffene lange in Deutschland blieben. Zudem drohe ein begrenztes Kontingent beim Zugang zu den Kursen neue Bürokratie, regionale Ungleichheiten und Unsicherheit bei den Anbietern zu schaffen.

Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sollen für Integrationskurse im kommenden Jahr etwa 600 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zugleich sollen Orientierungskurse, die einen geringeren Umfang haben, ausgebaut werden. Zuletzt waren die Kosten für Integrationskurse laut Dobrindt auf fast 1,3 Milliarden Euro gestiegen.

Integrationskurse richten sich an Menschen mit keinen oder geringen Deutschkenntnissen. Da das Bundesinnenministerium Geflüchtete mit dauerhafter Bleibeperspektive bei der Teilnahme bevorzugen will, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Möglichkeit einer freiwilligen Teilnahme eingeschränkt. Das hatte für breite Kritik gesorgt, von Experten ebenso wie von Kommunen, Verbänden und Kirchen.

Text: KNA | Bild: Bente Stachowske/ Caritas international