Karte des Sudan. Bild: dr/openstreetmap/odbdl/Bearbeitung: weltkirche.de

EU-Parlament verurteilt Kriegsverbrechen im Sudan

Die UN zählen den Konflikt im Sudan zu den schwersten humanitären Krisen weltweit. Nun fordert das EU-Parlament mehr Engagement aus Europa gegen das Töten.

Das Europäische Parlament hat Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sudan mit großer Mehrheit verurteilt. In einer am Donnerstag verabschiedeten Entschließung verurteilten die Abgeordneten insbesondere die Gräueltaten während der anhaltenden Belagerung der Stadt El Obeid durch die Miliz Rapid Support Forces (RSF).

Das Parlament forderte die Europäische Union auf, die Hilfe für den Sudan dringend auszuweiten und lokale Hilfsorganisationen, insbesondere im Gesundheitswesen, direkt zu unterstützen. Zudem verlangten die Abgeordneten die Einrichtung humanitärer Korridore, um Zivilisten in Sicherheit bringen zu können und die Lieferung von Hilfsgütern zu ermöglichen. Die Entschließung wurde mit 476 Ja-Stimmen bei 28 Nein-Stimmen und 96 Enthaltungen angenommen.

Die EU-Abgeordneten forderten die Konfliktparteien auf, Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die Hungersnot zu beenden. Zugleich verurteilte das Parlament jede ausländische Einmischung, die den Krieg anheize, und rief alle Staaten auf, jede Unterstützung der RSF, insbesondere Waffenlieferungen, einzustellen. Die EU solle Sanktionen gegen die Verantwortlichen für Angriffe auf Zivilisten sowie gegen ausländische Unterstützer verhängen.

Außerdem forderten die Abgeordneten, die RSF auf die EU-Terrorliste zu setzen, mutmaßliche Täter zur Rechenschaft zu ziehen und eine unabhängige Untersuchung der mutmaßlichen Kriegsverbrechen einzuleiten. Der Internationale Strafgerichtshof solle seine Zuständigkeit auf das gesamte Staatsgebiet des Sudan ausweiten können.

Im Sudan kämpfen seit April 2023 die regulären Streitkräfte unter Armeechef Abdel Fattah al-Burhan und die Miliz der Rapid Support Forces unter Mohamed Hamdan Dagalo um die Macht. Nach Angaben der Vereinten Nationen zählt der Konflikt zu den schwersten humanitären Krisen weltweit. Millionen Menschen sind auf der Flucht oder von Hunger bedroht.

Text: KNA | Bild: Karte – OpenStreetMap-Mitwirkende/Bearbeitung – weltkirche.de

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