Seit Jahrzehnten leiden die Menschen im Ostkongo unter gewaltsamen Auseinandersetzungen. Dabei spielen auch Nachbarstaaten wie Ruanda eine Rolle. Nun beschäftigt sich das wichtigste UN-Gericht mit dem Konflikt.

Die Demokratische Republik Kongo hat vor dem Internationalen Strafgerichtshof Klage gegen das Nachbarland Ruanda eingereicht. Dabei geht es um schwere Menschenrechtsverletzungen im Ostkongo von 1996 bis in die Gegenwart, wie das Gericht in Den Haag am Freitagabend mitteilte.

Der Kongo wirft Ruanda demnach vor, internationale Übereinkünfte etwa zu Völkermord und Rassendiskriminierung verletzt zu haben. Die beiden afrikanischen Länder verbindet eine konfliktreiche Geschichte. Im Ostkongo kämpfen zudem verschiedene bewaffnete Gruppen teils mit Unterstützung aus den Nachbarstaaten seit Jahren um Macht und Rohstoffe. Derzeit sorgt die in der Region grassierende Ebola-Epidemie für Schlagzeilen.

Die Demokratische Republik Kongo hält unter anderem das Vorgehen von ruandischen Behörden gegen Hutus auf kongolesischem Boden für widerrechtlich. In Ruanda hatten Angehörige dieser Gruppe 1994 Hunderttausende Tutsi getötet. Ruandas heutiger Präsident Paul Kagame, selbst Tutsi, beendete seinerzeit mit seiner Miliz diesen Völkermord. Aus Angst vor Rache flohen damals viele Hutu in den benachbarten Kongo.

Laut Darstellung des Kongo ging Ruanda in der Folge nicht nur gewaltsam gegen die Hutu im Ostkongo vor, sondern auch gegen andere Bevölkerungsgruppen wie die Nyindu, Bembe oder Lega.

Der aus 15 Richtern bestehende Internationale Gerichtshof (IGH) mit Sitz im niederländischen Den Haag ist das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er wurde im Juni 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen gegründet und nahm im April 1946 seine Tätigkeit auf. Die Richter sollen verbindlich über Streitigkeiten zwischen Staaten entscheiden und den Vereinten Nationen beziehungsweise deren Sonderorganisationen Rechtsgutachten zu völkerrechtlichen Fragen erstellen.

Text: KNA | Bild: oliver de la haye/stock.adobe.com